Tagesordnung
1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates | |
2 | Feststellung der Tagesordnung | |
3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Rehburg-Loccum am 25.09.2025 | |
4 | Flächennutzungsplanänderung B 13 "Gewerbe- und Industriegebiet Am Bahndamm" hier: 1. Beratung- und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind 2. Satzungsbeschluss | 2025/169 |
5 | Bebauungsplan Rehburg Nr. 27 "Gewerbe- und Industriegebiet Am Bahndamm" hier: 1. Beratungs- und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen sind 2. Satzungsbeschluss | 2025/170 |
6 | Fortschreibung Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Rehburg-Loccum | 2025/166 |
7 | Wahlleitung Kommunalwahl | 2025/172 |
8 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2025 | 2025/180 |
9 | Zielvereinbarung der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2026 | 2025/181 |
10 | Kita-Bedarfsplanung 2026 - 2031 | 2025/177 |
11 | Richtlinie der Stadt Rehburg-Loccum zur Gewährung von Zuschüssen für die Beschaffung von Gerätschaften und technischen Anlagen sowie zur Bewirtschaftung kommunaler Liegenschaften durch Vereine | 2025/179 |
12 | Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 117 NKomVG und Genehmigung von Aufwendungen und Auszahlungen in den Bereichen Personalaufwendungen, Städtebauförderung und Zentrale Abwasserbeseitigung sowie außerplanmäßiger Zuführungen zu Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung; Bekanntgabe der Wertberichtigungen 2021 im Zuge von Forderungsbewertungen | 2025/183 |
13 | 2. Änderungssatzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rehburg-Loccum hier: Pauschalzahlung für Betreuung von Freizeitmaßnahmen | 2025/136 |
14 | Genehmigung von Zuwendungen und Spenden | 2025/195 |
15 | Mitteilungen des Bürgermeisters, Anfragen der Ratsmitglieder und Fraktionen gemäß § 16 der Geschäftsordnung | |
16 | Einwohnerfragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung |
Stadt Rehburg-Loccum
Der Bürgermeister
Franke