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Kommunalpolitik

Stadtrat Rehburg-Loccum

Die Sitzung des Rates der Stadt Rehburg-Loccum findet am Montag, 02.11.2026 um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Heidtorstraße 2, 31547 Rehburg-Loccum statt.

Tagesordnung

 

 

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates

2

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch die Bürgermeisterin gem.§ 60, 54 Abs. 3 und 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Hinweis auf § 108 e des Strafgesetzbuches (StGB)

3

Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und Gruppen

2026/130

4

Wahl der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 NKomVG

2026/131

5

Feststellung der Tagesordnung

6

Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden gemäß § 61 NkomVG

2026/132

7

Beschluss über die Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG

2026/159

8

Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten

2026/134

9

Bildung des Verwaltungsausschusses

a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze

b) Benennung der Beigeordneten durch die Fraktionen und Gruppen

c) Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und die Besetzung des Verwaltungsausschusses nach § 75 Abs. 2 in Verbindung mit § 71 Abs. 5 NKomVG

 

2026/135

10

Bestimmung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Beigeordneten

 

2026/136

11

Wahl der stellv. Bürgermeisterinnen/ der stellv. Bürgermeister

gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG

 

2026/137

12

Vereidigung der Hauptverwaltungsbeamtin

13

Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse gemäß § 71 NKomVG

 

2026/139

14

Besetzung der Ausschüsse

 

a) Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze

b) Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen

c) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter

 

2026/140

15

Besetzung der Ausschüsse

hier:  Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellv. Ausschussvorsitzenden

 

2026/141

16

Besetzung der Ausschüsse

hier:  Benennung der beratenden Mitglieder

 

2026/142

17

Besetzung des Schulausschusses gem. § 110 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG);

hier:  Benennung der Eltern- und Lehrervertreter/innen

 

2026/143

18

Berufung einer Kindergartenbeauftragten / eines

Kindergartenbeauftragten sowie einer Vertreterin/eines

Vertreters des Stadtrates

 

2026/144

19

Entsendung der Vertreter/innen der Stadt Rehburg-Loccum in die Gesellschafterversammlung der Power Tower Rehburg-Loccum GmbH (PTRL)

 

2026/145

20

Benennung von vier Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Netzgesellschaft Rehburg-Loccum mbH & Co.KG (NGRL)

 

2026/146

21

Besetzung von unbesoldeten Stellen

a) Benennung der Mitglieder für den Ausschuss des Wasserverbandes Nienburger Land und deren Stellvertreter/innen

b) Empfehlung von Vorschlägen für die Vorstandsmitglieder des Wasserverbandes Nienburger Land sowie deren Stellvertreter/innen

 

 

2026/190

22

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Benennung von drei Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der Mittelweser Touristik GmbH

 

2026/149

23

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Benennung eines Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH

 

2026/150

24

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Benennung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Steinhuder Meer Tourismus GmbH

 

2026/151

25

Benennung eines Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Nienburg/Weser GmbH (WIN)

 

2026/152

26

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Entsendung eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung der Musikschule Nienburg/W. e. V.

2026/153

27

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Entsendung eines Mitgliedes in die II. Curie der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft sowie einer Vertreterin/eines Vertreters

 

2026/154

28

Besetzung von unbesoldeten Stellen

hier:  Beschluss über die Entsendung eines Mitgliedes bzw. einer Vertreterin/eines Vertreters in diversen Mitgliederversammlungen verschiedener Organisationen

 

2026/155

29

Entsendung eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Nienburg

2026/156

30

Vorschlag eines Mitgliedes für das Kuratorium der gemeinnützigen Stiftung Sparkasse Stolzenau

2026/157

31

Mitteilungen der Bürgermeisterin, Anfragen der Ratsmitglieder und Fraktionen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

32

Einwohnerfragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung

 

 

Stadt Rehburg-Loccum

Der Bürgermeister

Franke